Die Idee Notstandsparlament

Zur Zeit merken wir, dass an vielen Stellen unser Grundgesetz ausgehebelt wird und ich frage mich, welchen Sinn ein solches hat, wenn es immer bei vermeintlichen Bedarf ausgehebelt werden darf.

Als Rechtsanwalt bleibt mir daraus nur eine Folgerung: Unser Grundgesetz ist fehlerhaft!

Wir merken überall, dass es keinerlei Kontrollinstanzen mehr gibt. Verfassungsgerichte handeln entgegen unseren Rechten, Politiker entscheiden willkürlich und die allgemeine Bevölkerung schwankt zwischen Angst und Hass hin und her.

Mir kam der Gedanke, ob es sinnvoll wäre, wenn wir ein wahrhaft demokratisch gewähltes Notstandsparlament erschaffen. Ein Parlament, bestehend aus einer Anzahl von mündigen Bürgern/Innen der Bundesrepubik Deutschland, die in einer Notstandssituation anstelle der zu dieser Zeit im Parlament sitzenden Abgeordneten bestimmt.

Du kannst dir das so vorstellen wie ein brennendes Haus, und die Regierung ruft die Feuerwehr. Die Feuerwehr kommt und löscht den Brand. Man löscht selten seinen eigenen Brand. Es sei denn, man braucht die Aufmerksamkeit.

Also war mein Gedanke, 700 Menschen zu finden, die die letzten 5 Jahren nicht in der Poilik tätig waren und diese treten in einer Notstandsituation an Stelle der regierenden Partei ein. Wir machen uns in solch einem Fall die Schwarmintelligenz zu Nutze. Entscheidungen werden durch viele Meinungen unterstützt, und die Forschungsergebnisse der Studien beweisen, dass solche Entscheidungen beinahe ein perfektes Ergebnis liefern

Wir können so vermeiden, dass aus Krisen Vorteile entstehen. Wir können verhindern, dass nicht die uns retten, die uns den Brand erst zugeführt haben.

Ein Notstandparlament würde ähnlich wie ein Schöffenamt fungieren. Schöffen sind ganz normale Menschen, wie du und ich, und sie stehen auf Abruf zur Verfügung.

Wir hätten dann einen Fallschirm, um nicht mehr einem solchen willkürlichen rein politischen Geschehen ausgesetzt zu sein, wie zur Zeit.

von Ralf Ludwig